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   OVG Niedersachsen, 06.10.1994 - 10 L 5100/91   

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https://dejure.org/1994,11270
OVG Niedersachsen, 06.10.1994 - 10 L 5100/91 (https://dejure.org/1994,11270)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06.10.1994 - 10 L 5100/91 (https://dejure.org/1994,11270)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06. Oktober 1994 - 10 L 5100/91 (https://dejure.org/1994,11270)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 68 Abs. 3 HSchulG ND; § 611 BGB; §§ 611 ff. BGB; § 323 BGB
    Niedersachsen; Hochschulrecht; Lehrauftragsverhältnis; Öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis; Öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis eigener Art; Rückforderung; Vergütung; Risiko; Leistungsstörung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Niedersachsen; Hochschulrecht; Lehrauftragsverhältnis; Öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis; Öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis eigener Art; Rückforderung; Vergütung; Risiko; Leistungsstörung

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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 19.01.1989 - 7 C 89.87

    Lehrbeauftragter - Öffentliches Amt - Funktionsbezogene Treuepflicht -

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.10.1994 - 10 L 5100/91
    Dieses ist im Land Niedersachsen durch § 68 Abs. 3 Satz 1 NHG als ein öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis ausgestaltet, das durch einen mitwirkungsbedürftigen Verwaltungsakt begründet wird (vgl. hierzu auch BVerwG, Beschl. v. 19.1.1989, NJW 1989, 1374 [1375]; VGH Kassel, Urt. v. 24.4.1991, NVwZ 1992, 85; BAG, Urt. vom 15.4.1982, KMK-HSchR 1984, 235; Reich, Die Rechtsverhältnisse der Lehrbeauftragten an den Hochschulen, 1986, S. 138).
  • VGH Hessen, 24.04.1991 - 1 UE 105/85

    Lehrauftragsverhältnis: Rechtsnatur, Beendigung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.10.1994 - 10 L 5100/91
    Dieses ist im Land Niedersachsen durch § 68 Abs. 3 Satz 1 NHG als ein öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis ausgestaltet, das durch einen mitwirkungsbedürftigen Verwaltungsakt begründet wird (vgl. hierzu auch BVerwG, Beschl. v. 19.1.1989, NJW 1989, 1374 [1375]; VGH Kassel, Urt. v. 24.4.1991, NVwZ 1992, 85; BAG, Urt. vom 15.4.1982, KMK-HSchR 1984, 235; Reich, Die Rechtsverhältnisse der Lehrbeauftragten an den Hochschulen, 1986, S. 138).
  • BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 435/04

    Status eines Vertretungsprofessors

    Deshalb ist in der Rechtsprechung die Möglichkeit, öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse eigener Art durch Verwaltungsakt zu begründen, durchgehend anerkannt (Senat 25. Februar 2004 - 5 AZR 62/03 - AP HRG § 36 Nr. 1, zu I 2 c der Gründe; 22. September 1995 - 5 AZB 19/95 -RzK I 10a Nr. 21, zu II 1 der Gründe; BAG 30. November 1984 - 7 AZR 511/83 - BAGE 47, 275, 283, zu II 5 der Gründe; BVerwG 22. April 1977 - VII C 17.74 - BVerwGE 52, 313, 316, zu A der Gründe; Nds. OVG 6. Oktober 1994 - 10 L 5100/91 - NdsVBl.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2018 - 6 A 2007/15

    Rechtmäßige Befristung des Vertrags eines Lehrbeauftragten für das Fach

    - 10 L 5100/91 -, NdsVBl 1995, 61 = juris Rn. 18; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 31. August 2017 - 4 Sa 309/16 -, juris Rn. 71; ferner BVerwG, Urteil vom 22. April 1977 - VII C 17.74 -, BVerwGE 52, 313 = juris Rn. 23.
  • VG Braunschweig, 01.08.2002 - 3 A 393/01

    Abschlagszahlung; Ist-Kosten-Abrechnung; Nichtsesshaftenhilfe; Rückforderung;

    Ergibt sich bei der Abrechnung eine Differenz, so können danach zu viel gezahlte Beträge ohne weiteres zurückgefordert werden (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 06.10.1994 - 10 L 5100/91 - in Nds. VBl. 1995, S. 61).

    Diesen Rückforderungsanspruch kann das beklagte Amt auch im Wege des Leistungsbescheides geltend machen (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 06.10.1994, a.a.O.; Ossenbühl, NVwZ 91, 521 ff. m.w.N.).

  • VG München, 06.02.2019 - M 5 K 16.3469

    Rückforderung der ausbezahlten Vergütung eines Lehrauftrags

    Mit der Bestellung zum Lehrbeauftragten wird zugleich die Vergütung pro Lehrveranstaltungsstunde durch einseitigen Ausspruch nach Grund und Höhe festgesetzt (VG München, B.v. 8.7.2016 - M 3 S 16.2664 - juris Rn. 32; so auch BAG, U.v. 15.4.1982 - 2 AZR 1111/79 - juris Rn. 23 f., NdsOVG, U.v. 6.10.1994 - 10 L 5100/91 - juris Rn. 18 [mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt] und VG Köln, U.v. 29.7.2015 - 3 K 3789/13 - juris Rn. 28; a.A. BayVGH, U.v. 23.6.1999 - 7 B 98.2272 - juris Rn. 12, der von einem öffentlich-rechtlichen Vertrag ausgeht, da sich die Beteiligten deswegen in einem Gleichordnungsverhältnis gegenüber stünden, weil die Lehrbeauftragten die ihnen übertragenen Aufgaben selbstständig wahrnehmen).
  • VG Münster, 28.02.2006 - 4 K 1798/04

    Ausgestaltung der Qualifizierung von Lehraufträgen als öffentlich-rechtliche

    Dem klagenden Land steht der geltend gemachte Anspruch auf Rückzahlung zu, wobei offen bleiben kann, ob sich der Anspruch unmittelbar aus dem öffentlich-rechtlichen Lehrauftragsverhältnis ergibt, vgl. Nds. OVG, Urteil vom 6. Oktober 1994 -, 10 L 5100/91 - , Juris, oder ob auf auf den allgemeinen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch abzustellen ist.
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